GARGERÄT MIT NAHBEREICHS-FUNKSCHNITTSTELLE
Europäisches Patent · EP3465014 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3465014
- Anmeldenummer
- EP17721128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F24C 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016209133 25.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/060331 02.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/202573 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GROBLEBEN, Ralf
75015 Bretten, DE
OBERFELL, Gernot
80809 München, DE
SCHMIDT, Tobias
81371 München, DE
WERTEL, Jan
10965 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.