REGALSCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3465228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3465228
- Anmeldenummer
- EP17730527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01P 15/08 (2006.01)G01H 11/00 (2006.01)A47B 96/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201609043 23.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/051442 23.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/203235 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Luke
Halifax, HX5 9JP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.