REGALSCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3465228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3465228
Anmeldenummer
EP17730527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01P 15/08 (2006.01)
G01H 11/00 (2006.01)
A47B 96/00 (2006.01)
Priorität
GB 201609043 23.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/051442 23.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/203235 30.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  2. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Luke

Halifax, HX5 9JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.