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Europäisches Patent · EP3465331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3465331
- Anmeldenummer
- EP17810790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G06T 19/00 (2011.01)G06F 3/01 (2006.01)H04S 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662346413 P 06.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/035965 05.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/214040 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Michael
Los Angeles, California 91522, US
OSTROVER, Lewis
Burbank, California 91522, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.