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Europäisches Patent · EP3465662 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3465662
Anmeldenummer
EP17730068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
23.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G09B 9/02 (2006.01)
G09B 9/04 (2006.01)
G09B 9/12 (2006.01)
G09B 9/14 (2006.01)
Priorität
EP 16171519 26.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/062557 24.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/202920 30.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VELTENA, Marinus Cornelis Christaan

1086 XP Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.