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Europäisches Patent · EP3466247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3466247
Anmeldenummer
EP18198816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2018
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
14.06.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 3/053 (2006.01)
B25F 5/02 (2006.01)
F02B 63/02 (2006.01)
F02D 11/02 (2006.01)
F02D 11/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017195818 06.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

MARUYAMA MFG. CO., INC.

Maruyama MFG. Co., Inc.

4-15 Uchikanda 3-chome Chiyoda-ku, Tokyo 101-0047, JP

Erfinderin/Erfinder

ATSUTA, Hidemitsu

Tokyo 101-0047, JP

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