HERDENSCHUTZEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3466260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3466260
Anmeldenummer
EP18198331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2018
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01M 29/10 (2011.01)
A01M 29/16 (2011.01)
A01M 29/24 (2011.01)
A01M 31/00 (2006.01)
A01M 29/12 (2011.01)
A01M 29/18 (2011.01)
Priorität
DE 102017123382 09.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Richter, Uwe

37213 Witzenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.