AGGREGATMISCHUNG FÜR GIESSFORM UND GIESSFORM
Europäisches Patent · EP3466561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3466561
- Anmeldenummer
- EP17809868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22C 1/18 (2006.01)B22C 9/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016112861 06.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/005340 14.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/212684 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AOKI, Tomohiro
Toyokawa-shi Aichi 442-8505, JP
KATO, Yusuke
Toyokawa-shi Aichi 442-8505, JP
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