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Europäisches Patent · EP3466578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3466578
Anmeldenummer
EP17802784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 29/00 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
B26B 15/00 (2006.01)
H02G 1/00 (2006.01)
B23D 36/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016103779 24.05.2016
JP 2017099558 19.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/019138 23.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/204198 30.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HATTORI, Naoki

Kyoto-shi Kyoto 601-8520, JP

HANEISHI, Isao

Matsumoto-shi Nagano 399-8721, JP

Ohta, Koji

Kyoto-shi Kyoto 601-8520, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.