VERFAHREN ZUR VERSORGUNG MIT SCHNEIDÖL
Europäisches Patent · EP3466607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3466607
- Anmeldenummer
- EP18192917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2018
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 10.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 11/10 (2006.01)F16N 7/00 (2006.01)G05B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017177811 15.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 12.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2021
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fukui City, Fukui, JP
Fukui City, Fukui, JP
Fukui City, Fukui, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.