BLASFORM UND BLASFORMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3466641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3466641
Anmeldenummer
EP17806621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
05.04.2023
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 49/54 (2006.01)
B29C 49/48 (2006.01)
B29L 31/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016107792 30.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/019952 29.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/209066 07.12.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  2. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  3. 05.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARUMO, Kenji

Komoro-shi Nagano 384-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.