FALTSCHACHTEL

Europäisches Patent · EP3466823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3466823
Anmeldenummer
EP17802156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
09.02.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/22 (2006.01)
B65D 21/032 (2006.01)
B65D 6/18 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
CN 201610349670 24.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/085565 23.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/202310 30.11.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 21.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  3. 09.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SU, Yongping

200233 SHANGHAI, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.