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Europäisches Patent · EP3466852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3466852
- Anmeldenummer
- EP17806722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 13/00 (2006.01)B41J 3/60 (2006.01)B41J 13/22 (2006.01)B65H 3/08 (2006.01)B65H 5/24 (2006.01)B65H 9/00 (2006.01)B65H 85/00 (2006.01)B65H 7/14 (2006.01)B65H 9/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016109762 01.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/020205 31.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/209171 07.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOSE,Satoshi
Tsukuba-shi Ibaraki 300-1268, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.