DRUCKER

Europäisches Patent · EP3466852 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3466852
Anmeldenummer
EP17806722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
18.10.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 13/00 (2006.01)
B41J 3/60 (2006.01)
B41J 13/22 (2006.01)
B65H 3/08 (2006.01)
B65H 5/24 (2006.01)
B65H 9/00 (2006.01)
B65H 85/00 (2006.01)
B65H 7/14 (2006.01)
B65H 9/10 (2006.01)
Priorität
JP 2016109762 01.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/020205 31.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/209171 07.12.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  3. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOSE,Satoshi

Tsukuba-shi Ibaraki 300-1268, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.