VERBRENNUNGSMOTORSYSTEM MIT KRAFTSTOFFMODULSYSTEM
Europäisches Patent · EP3467290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3467290
- Anmeldenummer
- EP18196048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2018
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 14.06.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 21/02 (2006.01)F02D 19/06 (2006.01)F02M 37/46 (2019.01)B60K 15/03 (2006.01)F02D 19/02 (2006.01)F02B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762561548 P 21.09.2017US 201816136646 20.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rike, James B.
Mooresville, IN 46158, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.