SPIRALVERDICHTER MIT VARIABLEM VOLUMENVERHÄLTNIS
Europäisches Patent · EP3467313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3467313
- Anmeldenummer
- EP18198310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2018
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 28/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201762567277 P 03.10.2017US 201816147920 01.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEREVOZCHIKOV, Michael M
Sidney, OH 45365, US
DOEPKER, Roy J
Sidney, OH 45365, US
IGNATIEV, Kirill M
Sidney, OH 45365, US
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