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Europäisches Patent · EP3467336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3467336
Anmeldenummer
EP17802594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
16.02.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/14 (2006.01)
F16F 9/44 (2006.01)
Priorität
JP 2016102690 23.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/017958 11.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/204000 30.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

  2. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  3. 16.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANEKO, Ryohei

Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.