DREHDÄMPFER
Europäisches Patent · EP3467336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3467336
- Anmeldenummer
- EP17802594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/14 (2006.01)F16F 9/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016102690 23.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/017958 11.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/204000 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANEKO, Ryohei
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.