KAPPE MIT SCHRAUBENFÖRMIGER LSD-KUPPLUNG

Europäisches Patent · EP3467351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3467351
Anmeldenummer
EP16904010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2016
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 48/24 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/066164 01.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/208385 07.12.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

GKN Automotive Limited

2100 The Crescent Birmingham Business Park, Birmingham, West Midlands B37 7YE, GB

Erfinderin/Erfinder

INOSE, Hideyuki

Tochigi City Tochigi 328-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.