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Europäisches Patent · EP3467365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3467365
- Anmeldenummer
- EP17809876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 14.04.2021
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/68 (2006.01)F01P 7/16 (2006.01)G05D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016113806 07.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/006509 22.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/212692 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA Tetsuya
Kiyose-shi Tokyo 204-0003, JP
INOUE Fujio
Kiyose-shi Tokyo 204-0003, JP
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