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Europäisches Patent · EP3467602 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3467602
- Anmeldenummer
- EP18198103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2018
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 02.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 01.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/4093 (2006.01)G05B 19/4155 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017194768 05.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 10.11.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2020
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ABE, Hiroyuki
Yamanashi, 401-0597, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.