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Europäisches Patent · EP3467663 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3467663
- Anmeldenummer
- EP17845377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06F 12/1027 (2016.01)G06F 12/109 (2016.01)G06F 9/455 (2018.01)G06F 12/1081 (2016.01)G06F 12/1009 (2016.01)
- Priorität
- CN 201610797862 31.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/099337 28.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/041075 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YU, Zihao
Beijing 100190, CN
MA, Jiuyue
Beijing 100190, CN
BAO, Yungang
Beijing 100190, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.