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Europäisches Patent · EP3467847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3467847
Anmeldenummer
EP17806649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2017
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 16/02 (2006.01)
Priorität
JP 2016111564 03.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/020010 30.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/209095 07.12.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUKUMOTO, Kouji

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

SUETANI, Masaharu

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

SHIMIZU, Takeshi

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.