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Europäisches Patent · EP3467871 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3467871
Anmeldenummer
EP16904101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2016
Veröffentlicht
10.04.2019
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H03K 17/16 (2006.01)
Priorität
JP 2016110701 02.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/083070 08.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/208477 07.12.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUDA Yohei

Tokyo 102-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.