GLUTENFREIE TORTILLAS
Europäisches Patent · EP3468371 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3468371
- Anmeldenummer
- EP17768570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 23.06.2021
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A21D 13/066 (2017.01)A21D 13/42 (2017.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/049908 01.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/045754 07.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 04.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 27.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2021
- 23.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
E 31001 Pamplona, Navarra, ES
Minneapolis, MN 55414, US
E 26340 San Asensio, La Rioja, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.