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Europäisches Patent · EP3468420 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3468420
- Anmeldenummer
- EP17812827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47D 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201662322251 P 14.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/052173 14.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/216649 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINDEL, Shy
4520026 Hod Hasharon, IL
HASAN, Anan
2498000 Julis, IL
GOOR, Oren
5653818 Savyon, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.