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Europäisches Patent · EP3468427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3468427
Anmeldenummer
EP17809455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/00 (2006.01)
Priorität
AU 2016902233 08.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/AU2017/050565 07.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/210736 14.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARNARD, Pierce James

Cherrybrook, New South Wales 2126, AU

HELLMERS, Duncan Bruce

Lane Cove, New South Wales 2066, AU

MCCLEAN, Stephen John

Camden South, New South Wales 2570, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.