VORRICHTUNG ZUR ABGABE EINES FLUIDS
Europäisches Patent · EP3468639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3468639
- Anmeldenummer
- EP17728199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 16.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/168 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 16173555 08.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/063749 07.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/211850 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.