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Europäisches Patent · EP3468736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3468736
Anmeldenummer
EP17735630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 59/00 (2006.01)
B27B 17/12 (2006.01)
Priorität
IT UA20164350 14.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/053316 06.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/216675 21.12.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARBOLINI, Gianluca

41122 Modena, IT

FERRARI, Marco

41012 Carpi (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.