VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM RECKEN UND/ODER FORMEN UND/ODER KASCHIEREND AUFLEGEN EINES FOLIENELEMENTS SOWIE KASCHIERSTATION UND ANLAGE ZUM KASCHIEREN EINES BAUTEILS
Europäisches Patent · EP3468770 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3468770
- Anmeldenummer
- EP17716768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B29C 51/04 (2006.01)B29C 51/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016007075 12.06.2016DE 102016008095 05.07.2016DE 102016012425 18.10.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/000045 23.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/215684 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rehrl, Hubert
83317 Teisendorf, DE
Dandl, Andreas
83395 Freilassing, DE
Jung, Andreas
88410 Laufen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.