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Europäisches Patent · EP3468896 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3468896
Anmeldenummer
EP17739739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
24.05.2023
Schutz endet spätestens
06.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
US 201662347729 P 09.06.2016
US 201715593772 12.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/036388 07.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/214294 14.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 04.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  4. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  5. 27.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2023

  6. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARCINKOWSKI, Stanley Michael

Waterbury, Vermont 05676, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.