WACHSSCHMELZE MIT FÜLLSTOFF

Europäisches Patent · EP3469047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3469047
Anmeldenummer
EP17734892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11C 5/00 (2006.01)
A61L 9/00 (2006.01)
Priorität
US 201615181641 14.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/036945 12.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/218373 21.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISCHER, Michael

Kenosha Wisconsin 53144, US

BANCO, Michael J.

Racine Wisconsin 53402, US

PARKER, Deborah Holmes

Racine Wisconsin 53405, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.