WACHSSCHMELZE MIT FÜLLSTOFF
Europäisches Patent · EP3469047 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469047
- Anmeldenummer
- EP17734892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11C 5/00 (2006.01)A61L 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201615181641 14.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/036945 12.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/218373 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISCHER, Michael
Kenosha Wisconsin 53144, US
BANCO, Michael J.
Racine Wisconsin 53402, US
PARKER, Deborah Holmes
Racine Wisconsin 53405, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.