WASCHMITTELZUSAMMENSETZUNGEN
Europäisches Patent · EP3469052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469052
- Anmeldenummer
- EP17731449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 20.10.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/22 (2006.01)C08B 37/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662349176 P 13.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/036977 12.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/218391 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QIU, Weiming
Wilmington Delaware 19808, US
LU, Helen S. M.
Wallingford Pennsylvania 19086, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.