PNEUMATISCHER TRÄGER
Europäisches Patent · EP3469143 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469143
- Anmeldenummer
- EP17730038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01D 15/12 (2006.01)E04C 3/00 (2006.01)E04C 3/46 (2006.01)E01D 12/00 (2006.01)E01D 15/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 7282016 08.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2017/000053 01.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/210803 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.