ABSPERRORGAN UND HYDRANT MIT EINEM DERARTIGEN ABSPERRORGAN

Europäisches Patent · EP3469155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3469155
Anmeldenummer
EP16751480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2016
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
22.09.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 9/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/063080 08.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/211414 14.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 03.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

  3. 22.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

vonRoll infratec (investment) ag

Rüeggisingerstrasse 2, 6020 Emmenbrücke

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

WENGER, Sascha

4702 Oensingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.