ABLAUFVENTIL
Europäisches Patent · EP3469158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469158
- Anmeldenummer
- EP17732818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/34 (2006.01)E03D 9/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016110694 10.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/064282 12.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/212068 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRABBE, Martin
48341 Altenberge, DE
DROPMANN, Simon
48161 Münster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.