DREHBARES RIEGELSYSTEM
Europäisches Patent · EP3469171 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469171
- Anmeldenummer
- EP17733674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 35/00 (2006.01)B64D 29/06 (2006.01)E05B 41/00 (2006.01)E05C 3/10 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662349174 P 13.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/037016 12.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/218416 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DO, Thai
Laguna Niguel, CA 92677, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.