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Europäisches Patent · EP3469228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3469228
Anmeldenummer
EP17713655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 13/26 (2006.01)
Priorität
DE 102016210402 13.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/057166 27.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/215799 21.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

ContiTech Vibration Control GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

GENDERJAHN, Robert

30625 Hannover, DE

MARIENFELD, Peter

31608 Marklohe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.