TROCKENGASDICHTUNG MIT ELEKTRONISCH GESTEUERTEM ABSPERRVENTIL
Europäisches Patent · EP3469238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469238
- Anmeldenummer
- EP17811104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)F16J 15/18 (2006.01)F16J 15/16 (2006.01)F16J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662348565 P 10.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/036807 09.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/214542 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROUILLON, Raphael
Slough Berkshire SL1 4LU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.