KABELBINDER

Europäisches Patent · EP3469245 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3469245
Anmeldenummer
EP17734225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/02 (2006.01)
A61M 39/12 (2006.01)
B65D 63/10 (2006.01)
H02G 3/32 (2006.01)
Priorität
DE 102016007091 10.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/DE2017/000115 27.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/211334 14.12.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEURER, Matthias

70469 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.