KABELBINDER
Europäisches Patent · EP3469245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469245
- Anmeldenummer
- EP17734225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 33/02 (2006.01)A61M 39/12 (2006.01)B65D 63/10 (2006.01)H02G 3/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016007091 10.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/000115 27.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/211334 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEURER, Matthias
70469 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.