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Europäisches Patent · EP3469489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469489
- Anmeldenummer
- EP17824701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10L 15/18 (2013.01)G10L 15/183 (2013.01)G06F 16/33 (2019.01)G06F 40/35 (2020.01)
- Priorität
- US 201615205505 08.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/038917 23.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/009351 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.