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Europäisches Patent · EP3469663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469663
- Anmeldenummer
- EP17737466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/627 (2006.01)H01R 13/635 (2006.01)H01R 13/639 (2006.01)H01R 24/86 (2011.01)
- Priorität
- DE 102016110717 10.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/100483 08.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/211358 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄMMERLING, Sergej
49163 Bohmte, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.