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Europäisches Patent · EP3469691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469691
- Anmeldenummer
- EP17813759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 14.07.2021
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 7/09 (2006.01)F16C 32/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201615181317 13.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/033692 19.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/218140 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 25.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 17.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2021
- 14.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POST, Richard F.
Walnut Creek California 94595, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.