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Europäisches Patent · EP3469839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469839
- Anmeldenummer
- EP17733489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 28.07.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 56/00 (2009.01)H04W 4/70 (2018.01)H04W 4/80 (2018.01)
- Priorität
- GB 201610175 10.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2017/050428 09.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/212119 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRANQVIST, Niclas
90440 Kempele, FI
CELKA, Patrick
90440 Kempele, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.