LINSENKÖRPERMONTAGEMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3469940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3469940
Anmeldenummer
EP17809950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/18 (2006.01)
A61F 9/02 (2006.01)
G02C 3/00 (2006.01)
G02C 5/20 (2006.01)
Priorität
JP 2016114206 08.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/014252 05.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/212767 14.12.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  2. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIDA, Masayuki

Tokyo 110-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.