LINSENKÖRPERMONTAGEMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3469940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469940
- Anmeldenummer
- EP17809950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/18 (2006.01)A61F 9/02 (2006.01)G02C 3/00 (2006.01)G02C 5/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016114206 08.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/014252 05.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/212767 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIDA, Masayuki
Tokyo 110-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.