FEUERLÖSCHER
Europäisches Patent · EP3470119 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470119
- Anmeldenummer
- EP16905406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2016
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A62C 13/76 (2006.01)A62C 99/00 (2010.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067562 13.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/216851 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2026
- 16.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Yasufumi
Itami-shi Hyogo 664-0836, JP
KAMO, Mitsunori
Itami-shi Hyogo 664-0836, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.