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Europäisches Patent · EP3470275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3470275
Anmeldenummer
EP18199759
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2018
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 25/24 (2013.01)
G07C 9/00 (2020.01)
Priorität
JP 2017197431 11.10.2017
JP 2018164396 03.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

Asahi Denso Co., Ltd.

2-1, Somejidai 6-chome Hamakita-ku, Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Keita

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

HASHIMOTO, Shigeki

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

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