NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3470310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470310
- Anmeldenummer
- EP18199070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2018
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 25/12 (2006.01)B62D 49/00 (2006.01)E05B 85/04 (2014.01)E05B 35/00 (2006.01)E05B 83/24 (2014.01)E05B 83/42 (2014.01)E05B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017197856 11.10.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HISAOKA, Yasuhiro
Tobe-cho, Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.