FLÜGEL UND FLUGZEUG
Europäisches Patent · EP3470329 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470329
- Anmeldenummer
- EP17812924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 21.02.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 3/10 (2006.01)B64C 30/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016116898 13.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/006404 21.02.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/217015 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TOKUGAWA, Naoko
Chofu-shi, Tokyo 182-8522, JP
UEDA, Yoshine
Chofu-shi, Tokyo 182-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.