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Europäisches Patent · EP3470380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470380
- Anmeldenummer
- EP18199953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2018
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/68 (2023.01)G01F 23/263 (2022.01)G01F 23/60 (2006.01)H04W 4/02 (2018.01)H04W 4/14 (2009.01)
- Priorität
- US 201715783585 13.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 21.08.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- AJ1E Superior Solutions, LLC, 4284 Cameros Way, Jackson, WI 53037, Vereinigte Staaten von Amerika → AJ1E Superior Solutions, LLC, 4284 Carneros Way, Jackson, WI 53037, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wanie, Andrew J.
Jackson, WI 53037, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.