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Europäisches Patent · EP3470642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3470642
Anmeldenummer
EP18209840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
18.11.2020
Gelöscht
28.03.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 9/00 (2006.01)
F01N 13/00 (2010.01)
Priorität
US 201514848685 09.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022

  2. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  3. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KHALED, Nassim

Decatur, GA 30034, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.