FLUIDIKPUMPE UND SCHNAPPSCHIEBER
Europäisches Patent · EP3470672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470672
- Anmeldenummer
- EP18189238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 19/00 (2006.01)F16K 99/00 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201715695272 05.09.2017WO PCT/US2018/046486 13.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OCHS, Garett Andrew
Menlo Park, CA 94025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.