GLEITELEMENT
Europäisches Patent · EP3470696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470696
- Anmeldenummer
- EP18188558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2018
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 27.05.2020
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16C 17/02 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16C 33/20 (2006.01)F16C 33/24 (2006.01)F16C 33/04 (2006.01)F16C 33/66 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017190112 29.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 04.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2020
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Inuyama-shi, Aichi 4840061, JP
Inuyama-shi, Aichi 4840061, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.